Über die Zukunft der Sächsischen Stasi-Akten diskutierten die Mitglieder des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtags heute angeregt mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), Roland Jahn, und dem Sächsischen…
Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz
Landesbeauftragtengesetz − Meier: Menschen müssen sich in der Geschichtsschreibung und Geschichtsdarstellung mit ihrer eigenen erlebten Geschichte wiederfinden
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ‚Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten…
Landesbeauftragter deutlich aufgewertet!
(2016-272) Heute beschloss der Sächsische Landtag auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Gesetz über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen….
Öffentliche Anhörung zum Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz bringt große Unterstützung
(2016-180) Heute lud der Verfassungs- und Rechtsausschuss zum Entwurf des Stasi-Landesbeauftragten-Gesetzes von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Experten zu einer Anhörung in den Sächsischen Landtag ein. Unter anderem sprach…
Katja Meier: Um das Ausmaß systematischen Unrechts erkenntlich zu machen, braucht es den Blick über die Grenzen der Stasi hinaus
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktionen GRÜNEN, CDU und SPD: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächs. Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der…
CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion bringen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in den Landtag ein
(2016-92) Die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN bringen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in den Landtag ein. Mit der Neufassung des Gesetzentwurfs, der auf einen…