Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt Dresden. Zu den heute vorgestellten Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des sächsischen ÖPNV erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90…
ÖPNV
24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen, darunter Görlitz und Riesa, nicht vollständig barrierefrei – GRÜNE legen Antrag für Landesprogramm vor
Meier: Laut Personenbeförderungsgesetz soll bis zum 1.1.2022 die vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht sein Dresden. 24 Prozent der knapp 400 Bahnhöfe in Sachsen waren 2017 immer noch nicht vollständig barrierefrei….
Geht die Regionalbahn Meißen−Nossen−Döbeln wieder in Betrieb? − GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!
Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein Dresden. Die Wiederinbetriebnahme der Regionalbahnstrecke Meißen−Nossen−Döbeln hat gestern eine…
Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik
Zur heutigen Mitteilung, Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe sein Ministerium beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Neubaustrecke Dresden-Prag − Meier: Wenn so viel Geld für ein einzelnes Projekt ausgegeben werden soll, dann muss es auch wirksam sein!
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Neubaustrecke Dresden – Prag“ Drs 6/11555, 27. September, TOP 7 – Es gilt das gesprochene…
Kostenlose Basisangebote für den ÖPNV – Meier: Der vorliegende Antrag der AfD geht am Problem vorbei und orientiert sich nicht an den Bedürfnissen von Fahrgästen
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Prioritäten-Antrag der Fraktion AfD: „Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen“ (6/13769) 78. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Lausitz/Infrastruktur – Meier: Anstatt sich umfassend mit der Verkehrsinfrastruktur zu befassen, beschränken sich CDU und SPD ausschließlich auf den Bau einer einzigen Straße − Grüner Änderungsantrag
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln“ (Drs 6/14436) Sitzung des Sächsischen Landtags, Donnerstag, 6….
Diesel-Urteil − GRÜNE: Sachsen muss mehr für das Recht auf saubere Luft in den Städten tun
Meier: Wir brauchen ein Sofortprogramm für ÖPNV-Ausbau und den Ausbau der Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr − Wirtschaftsminister Dulig darf sich nicht weiter aus der Verantwortung stehlen Dresden. „Das…
Schub für den Nahverkehr − Meier: Wenn Sie etwas erreichen wollen, siedeln Sie ihre Forderungen im Ministerium an, nicht bei einer Koordinierungsstelle ohne Durchsetzungskraft
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Neuer Schub für den Nahverkehr: Sachsentarif einführen, Beförderung harmonisieren, Digitalisierung fördern“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
ÖPNV-Strategiekommission − GRÜNE: Fehlendes Ausbauziel für den ÖPNV bleibt der Geburtsfehler der Strategiekommission
Meier: Abschlussbericht ist mutlos und unambitioniert − Keine Ausbauoffensive im ÖPNV − Finanzpolitischer Status quo zementiert Dresden. Zum heute öffentlich vorgestellten Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission sowie zu ihrem heutigen…
