Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)“, Drs 6/13747,…
Mobilitätswende
Moderner Nahverkehr − Meier: Der SachsenTakt muss endlich zur Chefsache werden – Für Investitionen in die Schiene auch selber Geld in die Hand nehmen
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier in der 1. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: ‚Moderner Nahverkehr in Sachsen – Bus und Bahn weiter voranbringen‚, Mittwoch,…
ÖPNV-Vereinbarungen – GRÜNE: Auf den letzten Metern versucht Minister Dulig, halbgare Lösungen als Nonplusultra zu verkaufen
Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt Dresden. Zu den heute vorgestellten Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des sächsischen ÖPNV erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90…
Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden
Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing Dresden. Die Notwendigkeit eines Carsharing-Gesetzes in Sachsen ist heute in der öffentlichen…
Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt − GRÜNE: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Lastenrädern und des Fußverkehrs vor
Meier: In Baden-Württemberg und Berlin sind die Programme sehr erfolgreich und erfreuen sich hoher Nachfrage Dresden. Umdenken bei der Koalition. Noch im letzten Jahr beantwortete Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD)…
Geht die Regionalbahn Meißen−Nossen−Döbeln wieder in Betrieb? − GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!
Meier: Nur mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020, der die notwendigen Mittel vorsieht, wird die Reaktivierung der Strecke zu realisieren sein Dresden. Die Wiederinbetriebnahme der Regionalbahnstrecke Meißen−Nossen−Döbeln hat gestern eine…
Bundesverkehrswegeplan − GRÜNE: Ostsachsen bleibt auf dem Abstellgleis; Freude über Hochstufung Leipzig−Chemnitz, Skepsis bei Dresden−Prag
Meier: Großteil des Güter- und Pendlerverkehrs von der A4 muss auf die Schiene verlagert werden Dresden. Zur Hochstufungen von Leipzig−Chemnitz und Dresden−Prag sowie zur Nicht-Hochstufung der Bahnstrecken Dresden−Görlitz und Cottbus−Görlitz…
Sachsens ‚Schaufenster Elektromobilität‘ ist ziemlich leer
Obwohl Sachsen ein bedeutender Standort für die Produktion von Elektroautos und Batterien ist, setzt die Staatsregierung weiter auf Verbrenner. Das ergab die Antwort von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller auf…
Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik
Zur heutigen Mitteilung, Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe sein Ministerium beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
