Meier: Großteil des Güter- und Pendlerverkehrs von der A4 muss auf die Schiene verlagert werden Dresden. Zur Hochstufungen von Leipzig−Chemnitz und Dresden−Prag sowie zur Nicht-Hochstufung der Bahnstrecken Dresden−Görlitz und Cottbus−Görlitz…
Mobilitätswende
Sachsens ‚Schaufenster Elektromobilität‘ ist ziemlich leer
Obwohl Sachsen ein bedeutender Standort für die Produktion von Elektroautos und Batterien ist, setzt die Staatsregierung weiter auf Verbrenner. Das ergab die Antwort von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller auf…
Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik
Zur heutigen Mitteilung, Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe sein Ministerium beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, eine Landesverkehrsgesellschaft zu gründen, erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Bahn-Elektrifizierungskonzept − Meier: Sachsen braucht ein fundiertes sachsenweites Konzept, um effizient Fördermittel des Bundes abzurufen
Kostenlose Basisangebote für den ÖPNV – Meier: Der vorliegende Antrag der AfD geht am Problem vorbei und orientiert sich nicht an den Bedürfnissen von Fahrgästen
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Prioritäten-Antrag der Fraktion AfD: „Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen“ (6/13769) 78. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Zustand der Brücken der Staats- und Bundesstraßen: 20 Prozent nur als ausreichend und zehn Prozent als nicht ausreichend oder ungenügend eingestuft
20 Prozent der Brücken der Staats- und Bundesstraßen in Sachsen werden von Sachsens Wirtschaftsministerium nur als ausreichend eingestuft. Weitere rund zehn Prozent der Brücken sind in einem nicht ausreichendem oder…
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran.
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran. Das dritte Jahr in Folge hat Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) deutlich weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben als im Staatshaushalt…
Sächsisches Carsharinggesetz − Rechtssicherheit und Anreize zur Förderung von Carsharing Meier: Wir wollen Kommunen in die Lage versetzen, Carsharing-Anbietern privilegiert Stellflächen im öffentlichen Straßenraum zuweisen zu können
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/13747) 75. Sitzung des Sächsischen Landtags, Donnerstag, 28….
Für mehr Carsharingstellplätze im öffentlichen Straßenraum – GRÜNE legen Sächsisches Carsharinggesetz vor
Meier: Wer keine Fahrverbote in den Städten will, muss endlich die Alternativen fördern Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Entwurf für ein sächsisches Carsharinggesetz vorgelegt….
Aktive Radverkehrspolitik − Meier: Es kann doch keinen Spaß machen, sich seit vier Jahren die eigene Koalitionsvereinbarung unter die Nase reiben zu lassen. Räumen Sie das Thema als Daueraufreger ab.
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Für eine aktive Radverkehrspolitik i Sachsen – Hochschalten statt Ausbremsen„ 72. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Mai, TOP 9 …
