20 Prozent der Brücken der Staats- und Bundesstraßen in Sachsen werden von Sachsens Wirtschaftsministerium nur als ausreichend eingestuft. Weitere rund zehn Prozent der Brücken sind in einem nicht ausreichendem oder…
Mobilitätswende
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran.
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran. Das dritte Jahr in Folge hat Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) deutlich weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben als im Staatshaushalt…
Sächsisches Carsharinggesetz − Rechtssicherheit und Anreize zur Förderung von Carsharing Meier: Wir wollen Kommunen in die Lage versetzen, Carsharing-Anbietern privilegiert Stellflächen im öffentlichen Straßenraum zuweisen zu können
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/13747) 75. Sitzung des Sächsischen Landtags, Donnerstag, 28….
Für mehr Carsharingstellplätze im öffentlichen Straßenraum – GRÜNE legen Sächsisches Carsharinggesetz vor
Meier: Wer keine Fahrverbote in den Städten will, muss endlich die Alternativen fördern Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Entwurf für ein sächsisches Carsharinggesetz vorgelegt….
Aktive Radverkehrspolitik − Meier: Es kann doch keinen Spaß machen, sich seit vier Jahren die eigene Koalitionsvereinbarung unter die Nase reiben zu lassen. Räumen Sie das Thema als Daueraufreger ab.
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Für eine aktive Radverkehrspolitik i Sachsen – Hochschalten statt Ausbremsen„ 72. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Mai, TOP 9 …
Große Anfrage Fußverkehr − Meier: Die Staatsregierung unterschätzt die Potenziale des Fußverkehrs systematisch und entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse
Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fußverkehr in Sachsen“ (Drs 6/8838) 59. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August, TOP 9 –…
Aktuelle Debatte zu Mobilität − Meier: Die Koalition arbeitet in der Verkehrspolitik betonstur nach dem Prinzip „Immer-weiter-so!“
Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD: „Mobilität im Wandel, Verbraucherrechte stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“ 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP…
