Laut der Verlautbarungen der Staatsregierung ist die Neubaustrecke Dresden–Prag das wichtigste Eisenbahninfrastrukturprojekt der Zukunft für Sachsen. Da überrascht, wie mangelhaft Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS…
Bundesverkehrswegeplan
Bundesverkehrswegeplan: Elektrifizierungen Dresden−Görlitz und Chemnitz−Leipzig leider nur in Kategorie ‚Potentieller Bedarf‘ eingeordnet
(2016-218) Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, in Hinblick auf die sächsischen Projekte: „Es ist…
Katja Meier: Warum stellen sie hier keinen Antrag, der die Prioritäten der Koalition bei den Schienenprojekten im Bundesverkehrswegeplan verdeutlicht?
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Grenzüberschreitende Bahnverbindungen Sachsens ausbauen“ (Drs 6/5027) 34. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, 26. Mai 2016, TOP 6 …
Bundesverkehrswegeplan: Sachsen sollte dem Bund Mitfinanzierung bei zwei Schienenprojekten anbieten
(2016-104) Nach der Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans bestärken die sächsischen GRÜNEN Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) bei seinem Vorhaben, für Sachsens wichtige Schienenprojekte nachzuverhandeln. „Minister Dulig sollte aber nicht mit leeren Händen…
Bundesverkehrswegeplan: Sachsens Wunschzettel wird immer länger
(2015/355) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kreidet der Staatsregierung unnötige Planungskosten in Millionenhöhe beim Bundesverkehrswegeplan an. Denn der Wunschzettel der CDU/SPD-Regierung für den Bundesverkehrswegeplan (Straße) wird immer…