Am 25. Agugust 2017 hatte die Initiativgruppe Radweg S31 zum „Radeln für den Radweg“ geladen. Mit dieser Aktion soll einmal mehr darauf aufmerksam gemacht werden, wie notwendig ein Rad- und…
Veranstaltungsbericht: Wie weiter mit dem neuen Radverkehrskonzept im Landkreis Zwickau?
Ich danke allen Beteiligten für die engagierte Debatte am Samstag in Glauchau bei unserer Veranstaltung der GRÜNE Landtagsfraktion Sachsen – saxgruen zur neuen Radverkehrskonzeption im Landkreis Zwickau. Gibt noch mehr…
Weltoffenes Sachsen: Wir fordern Änderung der Richtlinie und Stärkung des Programms
(2017-196) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Änderung der Richtlinie zum Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘. Ein Antrag dazu steht als Prioritätenantrag am Donnerstag, den 31. August, auf…
Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms „Weltoffenes Sachsen“ durch Entgeltobergrenze verhindern
Disziplinarische Maßnahme gegen Richter Jens Maier – GRÜNE: Richter hat Vertrauen in Justiz beschädigt
Zum heutigen Verfahrensabschluss gegen den Dresdner Richter Jens Maier, das mit einem Verweis geendet hat, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist…
Weltoffenes Sachsen – GRÜNE sorgen sich wegen Niedriglöhnen um die Qualität der demokratischen Bildungsarbeit in Sachsen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sorgt sich um die Qualität der demokratischen Bildungsarbeit in Sachsen. Hintergrund ist die durch die Staatsregierung im Frühjahr novellierte Förderrichtlinie des Landesprogramms…
24 Prozent der bundeseigenen Bahnhöfe in Sachsen sind nicht barrierefrei – GRÜNE: Wo bleibt das Engagement des Freistaats?
„24 Prozent der knapp 400 Bahnhöfe von DB Station&Service AG im Freistaat Sachsen sind immer noch nicht barrierefrei erreichbar“, beklagt die Abgeordnete Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
GRÜNES Transparenzgesetz – Behörden-Informationen und Dokumente sollen unkompliziert und kostenfrei zugänglich sein
(2017-164) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf für ein Sächsisches Transparenzgesetz vorgestellt. Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Sachsen gehört zu den drei…
Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen
Newsletter Rechtspolitik 2/2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Landtag ist parlamentarische Sommerpause. Wer jetzt allerdings an viel Freizeit denkt, liegt gründlich falsch. Zwar finden momentan keine Ausschüsse und…
