Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Männer, Frauen und Gesundheit – Versorgung, Forschung und Lehre in Sachsen stärken“ (Drs. 6/12499) 73. Sitzung des Sächsischen…
Aktive Radverkehrspolitik − Meier: Es kann doch keinen Spaß machen, sich seit vier Jahren die eigene Koalitionsvereinbarung unter die Nase reiben zu lassen. Räumen Sie das Thema als Daueraufreger ab.
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Für eine aktive Radverkehrspolitik i Sachsen – Hochschalten statt Ausbremsen„ 72. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Mai, TOP 9 …
Lebenslagen von LSBTTIQ* untersuchen: Schwierigkeiten, Anfeindungen, Ausgrenzungen, und Benachteiligungen sind höchst unterschiedlich
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen LINKE: „Lebenslagen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, transsexuellen, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTTIQ) im Freistaat Sachsen untersuchen“ (Drs. 6/8236) 72. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30….
Begehung des Jubiläums „30 Jahre Friedliche Revolution“ vorausschauend planen
Hochschalten statt Ausbremsen – GRÜNE fordern aktive Radverkehrspolitik
Sachsen hat einen erheblichen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Im Jahr 2017 verfügten bundesweit 25 Prozent aller Landesstraßen (Staatsstraßen) über Radwege. In Sachsen sind es gerade einmal knapp elf Prozent….
Neubaustrecke Dresden–Prag: Zweifel am Nutzen des Großprojekts
Laut der Verlautbarungen der Staatsregierung ist die Neubaustrecke Dresden–Prag das wichtigste Eisenbahninfrastrukturprojekt der Zukunft für Sachsen. Da überrascht, wie mangelhaft Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS…
Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie − In Sachsen bleiben die Prüfaufträge zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen liegen
Im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen sind neben ganz konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bi-, trans- und intersexuellen sowie queeren Menschen (LSBTTIQ) zahlreiche Prüfaufträge,…
Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018 (1/2018)
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich sehr Sie über eine Menge ganz unterschiedlicher Debatten informieren zu können. In diesem Jahr sind im Bereich Demokratie…
Prostituiertenschutz in Sachsen: Koalitionsfraktionen blockieren, sächsisches Ausführungsgesetz lässt weiter auf sich warten
In der heutigen Sitzung des Ausschuss‘ für Soziales und Verbraucherschutz des Sächsischen Landtags sollte eigentlich der Gesetzentwurf für das Sächsische Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) abschließend behandelt werden. Damit hätte er…
Staufalle A4: GRÜNE fordern Tempo 100 für gleichmäßigeren Verkehrsfluss, eine bessere Bausstellenkoordination und langfristig mehr Güter auf die Schiene
Zur neuen Verkehrsführung im gesamten Baustellenbereich auf der Autobahn A4 zwischen Dresden und Wilsdruff (Brabschützer Berg sowie Saubachtal-Brücke) erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
