Dresden. Zur dpa-Meldung ‚Mehr Radtote in Sachsen: Fahrrad-Club fordert bessere Infrastruktur‘ erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wer die Zahl der verunglückten Radfahrer…
Verkehrssicherheit: Weniger Tote, aber Zahl der Schwerverletzten in Sachsen steigt
(2017-95) Mehr Verkehrssicherheit im Straßenverkehr und eine signifikant Reduzierung der Zahl der schweren Unfälle – das ist eines der Ziele der CDU/SPD-Koalition laut gemeinsamen Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2014. Liest…
Radwegebau an Staatsstraßen? Ein Trauerspiel!
(2017-93) Das dritte Jahr in Folge wurde in Sachsen 2016 weit weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben, als geplant. Das geht aus den Antworten von Wirtschaftsminister Martin Dulig…
Ein Blick ins Archiv der Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen in Dresden
Heute war ich gemeinsam mit meinen MitarbeiterInnen zu Besuch in der BStU-Außenstelle Dresden. Außenstellenleiter Konrad Felber und seine Mitarbeiterin Frau Jahn-Marx nahmen sich reichlich Zeit für eine Führung durch die…
Zu Besuch beim Verein Sächsisch-Brandenburger Höhenzug e.V.
Der Verein Sächsisch-Brandenburger Höhenzug e.V. hat sich Ende 2014 in Brößnitz gegründet als bekannt wurde, dass im nahe am Dorf gelegenen Grauwacksteinbruch eine Asphaltmischanlage beim bereits bestehenden Steinbruch entstehen soll….
Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren
GRÜNER Antrag „Auszeichnungen und Ehrungen von Frauen“ – Meier: Staatsregierung verstößt bei Ordensverleihung gegen Pflicht der Gleichstellung von Frauen und Männern
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zum Antrag „Auszeichnungen und Ehrungen von Frauen“ (Drs 6/4955) 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort…
Fachregierungserklärung Mobilität − Meier: Ihre verkehrspolitischen Erfolge muss man mit der Lupe suchen, Minister Dulig!
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“ 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene…
12 Verdienstorden des Freistaats seit April 2016 verliehen, davon nur drei an Frauen
(2017-66) Seit April 2016 wurden in Sachsen insgesamt 12 Verdienstorden des Freistaats verliehen, davon nur drei an Frauen. Damit hat sich die Praxis der letzten Jahre seit dem Antrag der…
Tempo 30/Bundesrat: Drohende Aufweichung der Regelung vor Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern und Altenheimen verhindern
(2017-64) Im April 2016 hatten die Verkehrsminister der Länder auf ihrer Verkehrsministerkonferenz beschlossen, dass vor Schulen, Kitas, aber auch Krankenhäusern und Seniorenheimen generell ‚Tempo 30‘ gelten soll. Diese Änderung der…
