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Katja Meier

Katja Meier

GRÜNE Spitzenkandidatin zur Landtagswahl

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Startseite ⟩ Nachrichten: Seite 5

Justizvollzug JVA

Jugendarrestvollzug − Meier: Staatsregierung entscheidet sich für den Weg zurück in die Repression

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz“,…

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Frauen Gleichstellung

Kompromissvorschlag zu Paragraf 219a StGB – GRÜNE: Koalition traut Frauen nicht zu, mit ‚zu viel‘ Informationen umgehen zu können

Meier: Der inhaltlich schwache Kompromiss bringt nicht die notwendige Rechtssicherheit und traut Frauen weiterhin nicht zu, eigenverantwortlich mit ihrem Körper umzugehen  Dresden. Zum gestern Abend bekannt gewordenen Kompromissvorschlag der Bundesregierung…

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Frauen Gleichstellung

Koalition sagt Gleichstellungsgesetz ab − GRÜNE: Fatales Signal an die sächsischen Frauen

Meier: Gleichstellungsministerin Köpping ist mit ihrem wichtigsten politischen Projekt an der rückständigen Sachsen-CDU gescheitert    Dresden. CDU und SPD haben heute öffentlich gemacht, dass sie sich nicht auf ein Sächsisches…

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Mobilität Mobilitätswende

Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum für Carsharing    Dresden. Die Notwendigkeit eines Carsharing-Gesetzes in Sachsen ist heute in der öffentlichen…

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Demokratie

‚Sachsensofa‘: Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

Zum heute vorgestellten Veranstaltungsreihe ‚Sachsensofa‘ erklärt Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wenn nur hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von CDU und SPD bei den…

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Justizvollzug

Justizvollzug − GRÜNE fordern stärkere Rolle der Resozialisierung in Sachsens Justizvollzug − Lockerungen nicht nur zu Weihnachten

Meier: Erweiterte Besuchsmöglichkeiten und die Möglichkeit gemeinsamer Aktivitäten mit den Familien müssen zur Normalität im sächsischen Justizvollzug werden Dresden. „Der gesetzliche Auftrag der Resozialisierung der Inhaftierten muss in Sachsens Justizvollzug eine größere Rolle…

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Straßenverkehr Verkehrsunfälle

LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden − Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem − GRÜNE: Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung

Meier: Auch Ende 2019 sollen nur 3 Prozent der LKW im Landeseigentum über Abbiegeassistenten verfügen    Dresden. Aktuell hat keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats ein Warnsystem zum…

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Justiz Justizvollzug

Haushaltsdebatte Justiz − Meier: Der Haushaltsentwurf schafft nur vermeintliche Sicherheit und die Resozialisierung bleibt auf der Strecke

Rede von Katja Meier in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 06 (Staatsministerium der Justiz) Mittwoch, 12. Dezember, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr…

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Bahnhöfe

Barrierefreie Bahnhöfe − Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: „Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen“ Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs 6/14704, 11….

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Frauen Gleichstellung

Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbogenmentalität verwehren

Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „100 Jahre Frauenwahlrecht. Der lange Kampf um gleiche Rechte – Auftrag für die Zukunft“, 11….

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