Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion LINKE: „ÖPNV-Reform Sachsen 2019“, Drs 6/17160 93. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Freitag, 24. Mai, TOP 12 – Es gilt das…
Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her!
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16432…
ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)“,…
Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrads im Alltag
Der Neubau von Radwegen an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen kommt nicht voran. Im Jahr 2018 wurde sogar ein neues Rekordtief erreicht: gerade einmal 11 km Radwege wurden im Verantwortungsbereich…
70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, erodiert die Werteordnung unseres Grundgesetzes
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur 2. Aktuellen Debatte der Fraktion LINKE: „70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!“, 22. Mai 92. Sitzung des 6. Sächsischen…
Ausbau der A4 zwischen Pulsnitz und Bautzen-Ost: Verkehrsminister Dulig kapituliert vor der LKW-Lawine auf der A4
Zur heute bekanntgemachten Beantragung des sechsstreifigen Ausbaus der A4 zwischen der Anschlussstelle Pulsnitz und der Anschlussstelle Bautzen-Ost beim Bund erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
GRÜNE zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betroffene von Diskriminierung im Warteraum sitzen
Meier: Schutz vor Diskriminierung kann nicht warten Dresden. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*) am 17. Mai, erklärt Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS…
Pläne für Radverkehr in Sachsen – GRÜNE: Wie so oft im Radverkehr ergeht sich der Minister in Ankündigungsrhetorik
Meier:Dulig hätte die viereinhalb Jahre als Verkehrsminister stärker der Umsetzung widmen sollen Dresden. Zu den heute von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) vorgestellten Plänen für den Radverkehr in Sachsen erklärt Katja…
Männlich, weiblich, divers: Schutz vor Diskriminierung kann nicht warten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Umsetzung des am 18.12.2018 auf Bundesebene verabschiedeten Gesetzes ‚Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben‘, mit welchem als…
Güterverkehr auf die Schiene – Meier: Ohne eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene wird Deutschland weder seine Klimaziele erreichen noch den dramatischen Zuwachs des Güterverkehrs bewältigen können
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die ökologische Verkehrswende im Güterverkehr einleiten: Entwicklungskonzept für den Schienengüterverkehr in Sachsen erarbeiten“, Drs 6/14721 91. Sitzung des…
