Rede der Katja Meier zur Großen Anfrage der Linken ‚Mobilität in Sachsen‘ (Drs 6/8865) 61. Sitzung des Sächsischen Landtags, 28. September, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
Rechtsmedizin − Meier: Wir brauchen dringend eine qualifizierte und tragfähige Lösung für die Finanzierung der rechtsmedizinischen Institute, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion Die Linke „Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Rechtsmedizin Sachsen erhalten: Akute Finanzierungslücken der Rechtsmedizinischen Institute in Sachsen schon für die Jahre 2017/2018…
Aktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt: Dringend erforderlich und längst überfällig. Doch der Plan bleibt Stückwerk.
Zum heute vorgestellten landesweiten Aktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen durch die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD), erklärt Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Prostituiertenschutz in Sachsen kein Thema: GRÜNER Antrag auf Runden Tisch Prostitution abgelehnt
Die schon vor Monaten von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag an die Staatsregierung erhobene Forderung, das am 1. Juli 2017 in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) zügig und…
Radwegebau 2017 − GRÜNE: Sachsen hat bis August 2017 nur 2,2 Kilometer neue Radwege an Staatsstraßen freigegeben − Minister Dulig rechnet mit weiteren 8,4 km bis zum Ende des Jahres
Meier: Von Aufbruch beim Radverkehr in Sachsen kann keine Rede sein − jährlich ca. 80 km neue Radwege an Staatsstraßen wären nötig, um bis 2025 den Bundesdurchschnitt zu erreichen …
Ehe für alle − Meier: Sie wollen weiter diskriminieren. Aber die übergroße Mehrheit im Land ist sich einig: Die Ehe zwischen Frau und Mann ist genau so viel wert wie die Ehe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern.
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion der Fraktion der AfD „Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen“ (Drs 6/10457) Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August, TOP 12 – Es…
BGH in Leipzig stärken − Meier: Die Berliner und Karlsruher Hinhaltetaktik muss endlich ein Ende haben
Rede der Abgeordneten Katja Meier zu den Anträgen der Fraktionen CDU und SPD sowie der Fraktion DIE LINKE „Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen“ (Drs 6/10452)…
Große Anfrage Fußverkehr − Meier: Die Staatsregierung unterschätzt die Potenziale des Fußverkehrs systematisch und entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse
Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fußverkehr in Sachsen“ (Drs 6/8838) 59. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August, TOP 9 –…
Transparenzgesetz − Meier: Größtmögliche Transparenz staatlichen Handels ist ein wichtiges und hohes Gut in demokratischen Systemen
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 6/10209) Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August, TOP…
‚Weltoffenes Sachsen‘ − Meier: Niedriglöhne für politische Bildungsarbeit − ist es das, was Sie in Sachsen unter gerechten Löhnen verstehen?
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zum Thema: „Demokratieförderung ist mehr wert − Schwächung des Programms ‚Weltoffenes Sachsen‘ durch Endgeltobergrenze verhindern„ 59. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31….
