Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD: „Mobilität im Wandel, Verbraucherrechte stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“ 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP…
Reden
AfD Gesetzentwurf zur Deutschen Sprache – Meier: Deutsche Sprache braucht einen solchen Schutz wie diesen Gesetzentwurf nicht
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion AfD „Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung“ (Drs 6/7209) 52. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
GRÜNER Antrag „Auszeichnungen und Ehrungen von Frauen“ – Meier: Staatsregierung verstößt bei Ordensverleihung gegen Pflicht der Gleichstellung von Frauen und Männern
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zum Antrag „Auszeichnungen und Ehrungen von Frauen“ (Drs 6/4955) 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort…
Fachregierungserklärung Mobilität − Meier: Ihre verkehrspolitischen Erfolge muss man mit der Lupe suchen, Minister Dulig!
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema „Mobilität für Sachsen: bezahlbar, verlässlich, innovativ“ 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene…
GRÜNER Antrag zu Fachkommission für Personalbedarf im Justizvollzug − Meier: Wir können und dürfen nicht länger zulassen, dass die Folgen des Personalmangels auf dem Rücken der Mitarbeiterschaft, aber auch der Gefangenen ausgetragen werden
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Leistungsfähigkeit des sächsischen Justizvollzugs sicherstellen – Einrichtung einer Fachkommission zur Personalbedarfsberechnung“ 48. Sitzung des Sächsischen…
Fachregierungserklärung Al-Bakr − Meier: Bericht zeigt strukturelle Probleme und Fehlplanungen, die das Ministerium des Justizministers zu verantworten hat
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) in der Debatte zur Fachregierungserklärung zum Thema: ‚Ergebnisse der Expertenkommission zum Fall Al-Bakr und Maßnahmen der Staatsregierung‘ 48. Sitzung des Sächsischen Landtags, 01. Februar…
Verkehr/Doppelhaushalt − Meier: Kein Signal des Aufbruchs − Von den ca. 88 Mio. Euro für kommunale Verkehrsinfrastruktur fließen 83 Prozent in Straßenbau
Redebausteine der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) in der Debatte um den Haushalt des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (Drs 6/5550, 6/6237, 6/6871 und 6/7150) 46. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Justiz/Doppelhaushalt − Meier: Flickschusterei ist kein durchdachtes Gesamtkonzept − Wir haben ein durchdachtes Personalkonzept vorgelegt
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) in der Debatte um den Haushalt des Staatsministeriums für Justiz (Drs 6/5550, 6/6237, 6/6871 und 6/7150) 46. Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. Dezember 2016,…
Psychosoziale Prozessbegleitung – Meier: Pflicht zur abhängigen Beschäftigung bei einer Opferberatungshilfeeinrichtung schränkt Grundrecht auf Berufsfreiheit ein
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (SächsPsychPbGAG)“ (Drs 6/6450) 45. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Direkte Demokratie – Meier: AfD-Vorschlag ist nicht verfassungsfest – GRÜNE und Linke legten schon einen Gesetzentwurf vor
Rede der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion AfD: „Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen“ 45. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember 2016, TOP 4…
