Rede der Abgeordneten Katja Meier zu Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses: „Bericht des Kriminologischen Dienstes zur Evaluierung des Jugendstrafvollzugfs in freien Formen in Sachsen“ (Drs 6/12811) 70. Sitzung…
Reden
Ehemalige SED-Millionen zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht nutzen − Meier: Das Geld gehört in den Aufbau der Gedenkorte als Stätten der Bildung
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Auszahlung aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht sowie für Aufklärung und Wiedergutmachung…
Gesetzentwurf Gleichstellung im öffentlichen Dienst − Meier: Chancengerechtigkeit und gleichberechtigte Teilhabe am Berufsleben für alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion zum Thema: „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 6/12511) 69. Sitzung des Sächsischen…
Neuer Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen – Meier: Hilfe zur Selbsthilfe und Resozialisierung statt Wegsperren
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zum Thema: „Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen“ (Drs 6/10018) 68. Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. März, TOP 10 – Es gilt…
Aufarbeitung DDR-Unrecht – Meier: Soziale Lage ehemals politisch Verfolgter verbessern
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen GRÜNE, CDU und SPD zum Thema: „30 Jahre nach der friedlichen Revolution: SED-Unrechtsbereinigungsgesetze novellieren – Soziale Lage politische Verfolgter der SBZ/DDR…
Schub für den Nahverkehr − Meier: Wenn Sie etwas erreichen wollen, siedeln Sie ihre Forderungen im Ministerium an, nicht bei einer Koordinierungsstelle ohne Durchsetzungskraft
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Neuer Schub für den Nahverkehr: Sachsentarif einführen, Beförderung harmonisieren, Digitalisierung fördern“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
§ 219a − Meier: Absurd, dass die Länder nach dem Schwangerschaftskonflikt- gesetz verpflichtet sind, Beratungs- angebote vorzuhalten, die Information darüber aber unter Strafe steht
Rede der AbgeordnetenKatja Meier zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Informieren, nicht kriminalisieren – Straftatbestand der „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ endlich abschaffen!“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Radwegebau beschleunigen, Gründung AG fahrradfreundlicher Städte – Meier: Im Koalitionsvertrag 2014 festgeschrieben, Gründungsdatum Sommer 2018. Offensichtlich wird Radverkehrsförderung im Ministerium mit viel kreativer Energie blockiert
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Fahrradwegebau beschleunigen, Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten stärken„ 65. Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. Dezember, TOP 6 –…
Sachsen-Monitor – Meier: Dieser Freistaat braucht ein radikales Umdenken
Rede der Abgeordneten Katja Meier in der Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „Was denken die Sachsen? − Die Ergebnisse des Sachsen-Monitors.“ 65. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Demokratische Kultur − Meier: Mit mehr politischer Bildung wüsste auch die CDU, dass wer die politische Mehrheit besitzt, nicht automatisch die Wahrheit gepachtet hat
Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema ‚Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat‘ 63. Sitzung…