Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion LINKE: „ÖPNV-Reform Sachsen 2019“, Drs 6/17160 93. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Freitag, 24. Mai, TOP 12 – Es gilt das…
Reden
Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her!
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16432…
ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)“,…
70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, erodiert die Werteordnung unseres Grundgesetzes
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur 2. Aktuellen Debatte der Fraktion LINKE: „70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!“, 22. Mai 92. Sitzung des 6. Sächsischen…
Güterverkehr auf die Schiene – Meier: Ohne eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene wird Deutschland weder seine Klimaziele erreichen noch den dramatischen Zuwachs des Güterverkehrs bewältigen können
Rede der Abgeordneten Katja Meier zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die ökologische Verkehrswende im Güterverkehr einleiten: Entwicklungskonzept für den Schienengüterverkehr in Sachsen erarbeiten“, Drs 6/14721 91. Sitzung des…
Geschlechtsspezifische Auswirkung durch Digitalisierung – Meier: Die Aufgaben liegen auf der Hand, doch die sächsische Staatsregierung hat keine Antworten
Rede der Abgeordneten Katja Meier zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: „Geschlechtsspezifische Auswirkungen der Digitalisierung der Arbeitswelt“, Drs 6/13483 91. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 11. April, TOP…
Fachregierungserklärung Strafverfolgung – Meier: Kehren Sie mit Ihrer Politik endlich zu dem zurück, was diesen Rechtsstaat trägt – Vernunft und Fakten!
Redebausteine der Abgeordneten Katja Meier zur Fachregierungserklärung: „Strafverfolgung in Sachsen – Keine Toleranz für Straftäter, Opfer schützen!“, 13. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr…
Carsharing − Meier: Unser Gesetzentwurf schafft einheitliche Bedingungen für Carsharing und damit die notwendige Rechtssicherheit in Sachsen
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)“, Drs 6/13747,…
Debatte zur Rundverfügung des Generalstaatsanwalts − Meier: Anklagen werden jahrelang herumliegen, bis das Hauptverfahren eröffnet und terminiert wird
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier in der 2. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion LINKE zum Thema: „‘law an order‘-Gehabe des Generalstaatsanwalts ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der…
Moderner Nahverkehr − Meier: Der SachsenTakt muss endlich zur Chefsache werden – Für Investitionen in die Schiene auch selber Geld in die Hand nehmen
Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier in der 1. Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: ‚Moderner Nahverkehr in Sachsen – Bus und Bahn weiter voranbringen‚, Mittwoch,…
