(2015-314) „Ab wann rollt der Dresden-Breslau-Express?“ Die neue Landtagsabgeordnete Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, verlangt von Sachsens Staatsregierung mittels zweier Landtagsanfragen Aufklärung über den aktuellen Verhandlungsstand der Anbindung Sachsens an die europäische Kulturhauptstadt 2016 Wrocław (Breslau).
Laut eines Berichts der Sächsischen Zeitung (Samstagsausgabe vom 19. September) sind Aussagen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zur Zukunft des Dresden-Breslau-Expresses nicht zu halten.

Nach dem deutsch-polnischen Bahngipfel am 11. September stellte Ministerpräsident Tillich laut Nachrichtenagentur dpa optimale Umsteigeverbindungen in Aussicht: >>Ein Ergebnis der Konferenz ist, dass der Vertreter des Marschallamts Breslau angekündigt hat, dass ab 21. September die Züge von polnischer Seite in den Bahnhof Görlitz einfahren<<.
»“Zug-Direktverbindung Dresden-Breslau wird wiederbelebt “ vom 11.9.15 (sz-online.de)
Ab 13.12.2015 sollte sogar wieder der Dresden-Breslau-Express rollen.

Laut des Artikels der Sächsischen Zeitung (19. September) sollen beide Ankündigungen hingegen noch nicht spruchreif sein. Für die Wiedereinrichtung des Dresden-Breslau-Express würden noch eine halbe Millionen Euro fehlen.
» „Stillstand beim Breslau-Express“ vom 18.9.15 (sz-online.de)

„Jetzt aber Klartext, Herr Tillich!“, fordert Meier. „Warum ein Ministerpräsident Erfolge verkündet und sein Stellvertreter Martin Dulig (SPD) in den Jubel einfällt, obwohl wichtige Grundlagen offenbar noch nicht geklärt sind, ist mit völlig schleierhaft. Die Eisenbahnverbindung zwischen Dresden über Görlitz nach Wrocław (Breslau) ist viel zu wichtig, um heiße Luft zu produzieren und die Öffentlichkeit zu täuschen.“

Um dieser Angelegenheit auf den Grund zu gehen, hat die Abgeordnete heute zwei Kleine Anfragen zum Thema ‚Zukunft der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindung Dresden – Görlitz – Zgorzelec – Wrocław (Breslau)‘ eingereicht.
Die Antworten der Staatsregierung werden am 21. Oktober 2015 vorliegen.

Hintergrund:

Im Hinblick auf die Europäische Kulturhauptstadt Wrocław 2016 ist die Wiedereinrichtung von Bahnverbindungen Sachsen in diese Stadt sehr wichtig. Das grenzüberschreitende Zugangebot, das Wrocław mit Sachsen verband, wurden zum März 2015 ersatzlos eingestellt. Derzeit besteht kein grenzüberschreitender Schienenpersonenverkehr mehr zwischen dem Freistaat Sachsen und der Republik Polen.

Fragen an die Staatsregierung:
Welchen konkreten Stand und welche Ergebnisse haben die Verhandlungen der Staatsregierung mit dem Nachbarland Polen und den Verkehrsverbünden VVO und ZVON zur Weiterführung der Eisenbahnverbindung und welche konkreten Ergebnisse haben die Verhandlungen mit verschiedenen Eisenbahnanbietern (DB AG sowie weitere Eisenbahnunternehmen) sowie dem Eisenbahnbundesamt erbracht?

In welcher Häufigkeit, Reisezeit und auf welcher Finanzierungsgrundlage wird nach Kenntnis und Planung der Staatsregierung eine Fortsetzung der Verbindung ab dem 13.12.2015 stattfinden?
Welches weitere Vorgehen ist von Seiten der Staatsregierung geplant, um den Erhalt der Direktverbindung Dresden-Wrocław (Breslau) langfristig, auch über das Jahr 2016 hinaus zu gewährleisten?

Die GRÜNE-Landtagsabgeordnete will darüber hinaus wissen, wie sich die Gesamtfahrgastzahlen auf der Strecke Dresden-Bautzen-Görlitz-Zgorzelec-Wrocław zwischen 2010 und 2015 entwickelt haben.